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Kleinstbaustelle (Beantragung)

Beschreibung

Wenn Sie im Rahmen von Verträgen, z.B. mit Versorgungsunternehmen oder der Stadt Paderborn selbst, für einen längeren Zeitraum mit der Durchführung von Arbeiten im Straßenraum beauftragt sind, können Sie einen Antrag auf Erteilung einer Jahresgenehmigung zur Teilnahme am sog. Vereinfachten Verfahren stellen (s. Downloads Antrag Jahresgenehmigung).

In diesem Verfahren erfolgen Prüfung und Anordnung der für die jeweilige Örtlichkeit erforderlichen Maßnahme i.d.R. innerhalb von max. 3 Arbeitstagen, sofern nicht ausnahmsweise ganz besondere Umstände vorliegen, die einer längerfristigen Prüfung bedürfen.

Dieses Verfahren findet nur Anwendung bei Arbeitsstellen, die folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • kleinere Arbeitsstellen von kürzerer Dauer (i. d. R. Tagesarbeitsstellen) an Straßen in der Baulast der Stadt Paderborn mit geringer Verkehrsstärke, innerhalb der geschlossenen Ortschaft, mit max. 50 km/h zulässiger Höchstgeschwindigkeit und max. einer Fahrspur pro Richtung sowie mit max. 30 m Baustellenlänge
  • am Fahrbahnrand
  • auf einem Park- oder Seitenstreifen und
  • auf Fuß- und Radwegen.

Hierzu können folgende Regelpläne/ Verkehrszeichenpläne zur Anwendung kommen:

  • B I/1, B I/3
  • B II/1, B II/2, B II/3, B II/4, B II/5, B II/9
  • B IV/1, B IV/2
  • B II/5.1 (nur in Tempo-30-Zonev

Unterlagen

Die einzelne Arbeitsstelle ist unabhängig von der Erteilung der Jahresgenehmigung mithilfe des beigefügten Antrags (s. Downloads Antrag Einzelmaßnahme im Vereinfachten Verfahren) unter Angabe des anzuwendenden Regelplanes sowie eines Lageplanes zu beantragen. Bitte senden Sie den Antag per E-Mail an baustellen@paderborn.de

Fristen

Der Antrag auf Erteilung einer Jahresgenehmigung ist mind. 14 Tage vor Beginn der Baumaßnahme zu stellen.

Der Antrag der Einzelmaßnahme im bereits genehmigten Vereinfachten Verfahren ist frühestmöglich, i.d.R. mind. 3 Tage vorher einzureichen. Die Prüfung erfolgt dann im Eilverfahren.

Kosten

Gem. Ziff. 261 der Gebührenordnung der Stadt Paderborn ist die Dienstleistung gebührenpflichtig. Sie beträgt 160,00 EUR. Die einzelnen Anordnungen der jeweiligen Kleinstbaustellen im Eilverfahren sind kostenfrei.

Zahlungsweise

Die Zahlung kann erfolgen durch Überweisung unter Angabe des Kassenzeichens auf ein Konto der Stadt Paderborn (nach Erhalt der Genehmigung):

  • Sparkasse Paderborn-Detmold, Kontonummer 778, BLZ 476 501 30, IBAN: DE67 4765 0130 0000 0007 78
  • Volksbank Paderborn, Kontonummer 860 1900 000, BLZ 472 601 21, IBAN: DE37 4726 0121 8601 9000 00

Hinweise und Besonderheiten

Die Geltungsdauer der Jahresgenehmigung richtet sich nach der Dauer des vorgelegten Vertrages. Sie wird jedoch jeweils max. für die Dauer von 1 Jahr erteilt.

Zuständige Einrichtung

Amt für öffentliche Ordnung - Verkehrssicherung
Stadtverwaltung Paderborn
Am Abdinghof 11
33098 Paderborn

Zuständige Kontaktpersonen

Frau Jakobi:
Tel: +49 5251 88-111172
E-Mail: m.jakobi@paderborn.de

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Wenn Sie im Rahmen von Verträgen, z.B. mit Versorgungsunternehmen oder der Stadt Paderborn selbst, für einen längeren Zeitraum mit der Durchführung von Arbeiten im Straßenraum beauftragt sind, können Sie einen Antrag auf Erteilung einer Jahresgenehmigung zur Teilnahme am sog. Vereinfachten Verfahren stellen (s. Downloads Antrag Jahresgenehmigung).

In diesem Verfahren erfolgen Prüfung und Anordnung der für die jeweilige Örtlichkeit erforderlichen Maßnahme i.d.R. innerhalb von max. 3 Arbeitstagen, sofern nicht ausnahmsweise ganz besondere Umstände vorliegen, die einer längerfristigen Prüfung bedürfen.

Dieses Verfahren findet nur Anwendung bei Arbeitsstellen, die folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • kleinere Arbeitsstellen von kürzerer Dauer (i. d. R. Tagesarbeitsstellen) an Straßen in der Baulast der Stadt Paderborn mit geringer Verkehrsstärke, innerhalb der geschlossenen Ortschaft, mit max. 50 km/h zulässiger Höchstgeschwindigkeit und max. einer Fahrspur pro Richtung sowie mit max. 30 m Baustellenlänge
  • am Fahrbahnrand
  • auf einem Park- oder Seitenstreifen und
  • auf Fuß- und Radwegen.

Hierzu können folgende Regelpläne/ Verkehrszeichenpläne zur Anwendung kommen:

  • B I/1, B I/3
  • B II/1, B II/2, B II/3, B II/4, B II/5, B II/9
  • B IV/1, B IV/2
  • B II/5.1 (nur in Tempo-30-Zonev

Die einzelne Arbeitsstelle ist unabhängig von der Erteilung der Jahresgenehmigung mithilfe des beigefügten Antrags (s. Downloads Antrag Einzelmaßnahme im Vereinfachten Verfahren) unter Angabe des anzuwendenden Regelplanes sowie eines Lageplanes zu beantragen. Bitte senden Sie den Antag per E-Mail an baustellen@paderborn.de

Gem. Ziff. 261 der Gebührenordnung der Stadt Paderborn ist die Dienstleistung gebührenpflichtig. Sie beträgt 160,00 EUR. Die einzelnen Anordnungen der jeweiligen Kleinstbaustellen im Eilverfahren sind kostenfrei.

Zahlungsweise

Die Zahlung kann erfolgen durch Überweisung unter Angabe des Kassenzeichens auf ein Konto der Stadt Paderborn (nach Erhalt der Genehmigung):

  • Sparkasse Paderborn-Detmold, Kontonummer 778, BLZ 476 501 30, IBAN: DE67 4765 0130 0000 0007 78
  • Volksbank Paderborn, Kontonummer 860 1900 000, BLZ 472 601 21, IBAN: DE37 4726 0121 8601 9000 00
Bauarbeiten, Jahressperrgenehmigung, Kleinbaustelle, Baustelle https://mein-digiport.de:443/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/22552/show
Amt für öffentliche Ordnung - Verkehrssicherung
Am Abdinghof 11 33098 Paderborn

Frau

Jakobi

A1.30

+49 5251 88-111172
m.jakobi@paderborn.de